Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Touristik PR und Medien Journalisten GbR für das Online-Angebot www.touristikpr.de und www.touristikmedien.de
Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch die "Touristik PR und Medien Journalisten GbR - Sabine Metzger, Fabian von Poser, Hans-Werner Rodrian (kurz: TPR-TM GbR)" im Rahmen des Online-Angebots www.touristikpr.de und www.touristikmedien.de angeboten werden (im Folgenden: Angebote). Die TPR-TM GbR ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an die bereits angemeldeten Nutzer oder beim Einloggen.
Anmeldeinformationen
Jeder Nutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung in der Nutzerregistrierung der TPR-TM GbR richtige und vollständige Informationen zu geben und nicht die Rechte Dritter zu verletzen, zum Beispiel durch die Nutzung des Namens oder der E-Mail-Adresse eines Dritten. Der Nutzer haftet gegenüber der TPR-TM GbR, wenn diese aufgrund der Verwendung solcher Informationen von einem Dritten in Anspruch genommen wird. Mail-Adressen und Benutzernamen dürfen auch nicht gegen einschlägige Gesetze verstoßen und die Gefühle und Rechte anderer Nutzer verletzen. Begriffe aus dem Bereich der Pornografie und gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Begriffe sind nicht zulässig, ebenso Namen von Organisationen und Personen, die mit Terrorismus, politischem Extremismus und religiösem Fanatismus in Verbindung gebracht werden können.
Die Nutzung von Foren, Kommentarfunktionen und ähnlichen Community-Services
Kein Nutzer darf mit Forumbeiträgen, Kommentaren oder anderen Informationen gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und politische oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Die TPR-TM GbR erwartet auch die Einhaltung von allgemeinen Höflichkeitsregeln. Dazu gehört der Respekt gegenüber anderen Nutzern. Kritik kann geübt werden, sie darf aber keinen User persönlich verletzen oder beleidigen. Die TPR-TM GbR ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor. Die Verantwortung für die Einhaltung der oben stehenden Bestimmungen liegt beim Nutzer.
Von Nutzern hochgeladene Inhalte
Mit dem Eintrag in die Datenbank stimmt der Nutzer zu, dass seine Daten im Buch "Touristik PR" bzw. "Touristik Medien" sowie in der elektronischen Version der beiden Nachschlagewerke veröffentlicht wird. Mit dem Hochladen von Fotos, Videos oder Texten räumt der Nutzer der TPR-TM GbR unentgeltlich das Recht ein, die Materialien zeitlich unbegrenzt zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen, zum Download anzubieten und in Online- und Printmedien zur Bewerbung des Angebots zu nutzen. Innerhalb des Angebots können hochgeladene Inhalte auch redaktionell hervorgehoben und bewertet werden. Alle Fotos dürfen von anderen Nutzern betrachtet und auf deren Rechnern zu privaten Zwecken herunter geladen und gespeichert werden. Eine darüber hinaus hinausgehende kommerzielle Verwertung der Fotos ist nach dem Gesetz nur mit Zustimmung des Urhebers und ggf. der abgebildeten Person zulässig. Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, die nötigen Rechte für das Hochladen von Fotos/Videos und seiner Nutzung im Angebot der TPR-TM GbR zu haben.
Keine Werbung durch Nutzer
Es ist Nutzern nicht erlaubt, Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten, auch nicht durch Setzen von Links in Foren und Kommentaren.
Folgen von Verstößen gegen die AGB
Bei einem schuldhaften Verstoß gegen die oben aufgeführten Regeln haftet der Nutzer gegenüber der TPR-TM GbR auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Nutzer stellt die TPR-TM GbR im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus kann die TPR-TM GbR dem Nutzer den Zugang zu allen Angeboten sperren und die Daten des Nutzers sowie seine hochgeladenen und publizierten Inhalte löschen. Die TPR-TM GbR ist nicht verpflichtet die Sperr- oder Löschmaßnahmen zu begründen.
Haftung der TPR-TM GbR
Die TPR-TM GbR haftet für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der TPR-TM GbR. Die TPR-TM GbR kann jederzeit entscheiden, Dienste ganz oder teilweise einzustellen, in Zukunft nur noch kostenpflichtig zu betreiben oder ihn zu modifizieren. In keinem Fall bestehen Ersatzansprüche des Nutzers wegen einer Löschung der von ihm hochgeladenen Fotos und Videos. Der Nutzer ist vielmehr verpflichtet selbst für die erforderliche Datensicherung Sorge zu tragen.
Schlussbestimmungen
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Wolfratshausen, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat; dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Für die von der TPR-TM GbR auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.